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| OLG Celle, 19.10.2020 - 3 Ws 222/20 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Celle, Entscheidung vom 19. Oktober 2020 - 3 Ws 222/20 (StrVollz) (https://dejure.org/2020,36064)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
NJVollzG § 90; NJVollzG § 104; § 116 Abs. 1 StVollzG
Unmittelbarer Zwang zwecks Verlegung eines Gefangenen in sozialtherapeutische Abteilung; Verhältnismäßigkeit zwangsweiser Verlegung in sozialtherapeutische Abteilung bei Gefahr für Allgemeinheit; Unbeachtlichkeit des entgegenstehenden Willens des Gefangenen bei ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
NJVollzG § 87; NJVollzG § 90; NJVollzG § 104
Androhung von unmittelbarem Zwang bei der Verlegung in eine sozialtherapeutische Abteilung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 04.08.2020 - 17 StVK 139/20
- OLG Celle, 19.10.2020 - 3 Ws 222/20 (StrVollz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 20.04.2007 - 1 Ws 91/07
Anspruch eines Strafgefangenen auf Verlegung in eine sozialtherapeutische …
Auszug aus OLG Celle, 19.10.2020 - 3 Ws 222/20
Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass es Aufgabe der sozialtherapeutischen Anstalten ist, die Motivation und Mitarbeitsbereitschaft des Gefangenen zu stärken bzw. zu wecken und Verurteilte aus dem Kreis des § 9 Abs. 1 StVollzG (woran sich die Formulierung der landesrechtlichen Regelung des § 104 NJVollzG orientiert) möglichst früh in eine sozialtherapeutische Anstalt verlegt werden sollen (vgl. zu § 9 StVollzG: OLG Celle, Beschluss vom 20.4. 2007 - 1 Ws 91/07; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2004, 349 m. w. N.;… demgegenüber kritisch Arloth/Lückemann, StVollzG, § 9 Rn. 12).